Rechtsprechung
| VG Berlin, 17.12.2010 - 29 K 374.10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 60a AufenthG, § 59 AufenthG, § 60 Abs 7 AufenthG, § 44 Abs 3 Nr 1 VwVfG
Erlass einer Abschiebungsandrohung trotz des Vorliegens von Abschiebungsverboten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2005 - 18 B 2801/04
Abschiebungsandrohung Aussetzung der Abschiebung Duldung
Auszug aus VG Berlin, 17.12.2010 - 29 K 374.10
Hiervon ausgehend ist es nach Auffassung der Kammer folgerichtig und geboten, den Anwendungsbereich von § 59 Abs. 3 Satz 1 AufenthG auch auf § 60a AufenthG zu erstrecken (ebenso OVG Münster, Beschluss vom 6. Januar 2005 - 18 B 2801/04 -, DÖV 2005, 430 = InfAuslR 2005, 146). - BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus VG Berlin, 17.12.2010 - 29 K 374.10
Dass es sich dabei um ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis handeln könnte (dazu BVerwG, Urteil vom 11. September 2007 - 10 C 8.07 -, BVerwGE 129, 251 = juris Rdnr. 25), ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich. - VG Berlin, 18.10.2010 - 29 L 373.10
Vorübergehende Aussetzung einer Abschiebung
Auszug aus VG Berlin, 17.12.2010 - 29 K 374.10
Die Kammer hat einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz - VG 29 L 373.10 - mit Beschluss vom 18. Oktober 2010 zurückgewiesen.
- VG Berlin, 18.10.2010 - 29 L 373.10
Vorübergehende Aussetzung einer Abschiebung
die aufschiebende Wirkung der Klage - VG 29 K 374.10 - gegen die Abschiebungsandrohung vom 28. Juni 2010 anzuordnen,.